Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anbieter und Geltungsbereich

Anbieter ist ALN Consulting UG (haftungsbeschränkt), Herbartstraße 16b, 14057 Berlin, vertreten durch den Geschäftsführer Aljoscha Nickel. Diese Bedingungen gelten für die entgeltliche Nutzung der webbasierten Software „Zifferlotse Augenheilkunde“.

Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt haben.

2. Vertragsgegenstand

Zifferlotse ist eine Abrechnungs-, Kodier-, Such- und Lernhilfe für beruflich tätige Nutzerinnen und Nutzer. Je nach gebuchtem Tarif werden die Module EBM, GOÄ und/oder Honorarplanung freigeschaltet. Drei persönliche Benutzerzugänge sind enthalten.

Die jeweils aktuelle Leistungsbeschreibung im Kontobereich und die dort gewählte Tarifkombination werden Bestandteil des Vertrags. Nicht ausdrücklich zugesagte Funktionen, Beratungsleistungen oder bestimmte wirtschaftliche Ergebnisse sind nicht geschuldet.

3. Keine medizinische oder rechtsverbindliche Entscheidung

Zifferlotse stellt keine Diagnose, begründet keine medizinische Indikation und trifft keine Therapie-, Behandlungs- oder Patientensteuerungsentscheidung. Vorschläge zu EBM-, GOÄ- und OPS-Einträgen sind unverbindliche Arbeitshilfen.

Vor jeder Verwendung müssen insbesondere Leistungsinhalt, Ausschlüsse, Nebeneinanderberechnung, Dokumentation, Qualifikation, Versorgungsweg und aktueller Katalogstand durch fachlich qualifizierte Personen geprüft werden. Die Verantwortung für eine Abrechnung oder Vereinbarung verbleibt vollständig beim Kunden und den jeweils verantwortlichen Ärztinnen und Ärzten.

4. Registrierung und Benutzerkonten

Der Kunde muss vollständige und richtige Unternehmens- und Rechnungsangaben machen. Zugänge sind personenbezogen, dürfen nicht geteilt und müssen durch sichere Passwörter geschützt werden. Der Organisationsinhaber verwaltet Rollen und Zugriffsrechte.

Der Kunde informiert uns unverzüglich über unbefugte Zugriffe oder sicherheitsrelevante Vorfälle. Wir dürfen Zugänge vorübergehend sperren, wenn dies zur Abwehr konkreter Sicherheitsrisiken, rechtswidriger Nutzung oder erheblicher Vertragsverstöße erforderlich ist.

5. Vertragsschluss

Die Darstellung der Tarife ist noch kein verbindliches Angebot. Durch Tarifauswahl, Bestätigung der Unternehmereigenschaft und des Sitzes in Deutschland, Zustimmung zu diesen AGB und zum Auftragsverarbeitungsvertrag sowie den anschließenden kostenpflichtigen Abschluss im Stripe-Checkout gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.

Der Vertrag kommt mit unserer Bestätigung oder der Freischaltung des gebuchten Tarifs zustande, je nachdem, was zuerst erfolgt. Ein Vorgang im ausdrücklich gekennzeichneten Stripe-Testmodus führt nicht zu einem entgeltlichen Vertrag.

6. Preise, Umsatzsteuer und Zahlung

Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich 19 Prozent deutscher Umsatzsteuer. Die aktuell vorgesehenen Tarife betragen:

• EBM: 19 € netto monatlich oder 190 € netto jährlich
• GOÄ: 29 € netto monatlich oder 290 € netto jährlich
• Honorarrechner: 19 € netto monatlich oder 190 € netto jährlich
• GOÄ + Honorar: 39 € netto monatlich oder 390 € netto jährlich
• Komplett: 49 € netto monatlich oder 490 € netto jährlich

Der im Checkout angezeigte Preis ist maßgeblich. Die Zahlung ist zu Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums fällig und wird über Stripe abgewickelt. Rechnungen werden elektronisch bereitgestellt. Bei fehlgeschlagener Zahlung dürfen wir den Zugang nach angemessener Ankündigung bis zur Klärung beschränken.

7. Laufzeit, Verlängerung und Kündigung

Ein Monatsabonnement läuft zunächst einen Monat, ein Jahresabonnement zunächst zwölf Monate. Wird es nicht gekündigt, verlängert es sich jeweils automatisch um einen weiteren Abrechnungszeitraum derselben Länge.

Der Kunde kann jederzeit ohne zusätzliche Kündigungsfrist zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen. Die Kündigung ist über das Stripe-Kundenportal oder per E-Mail an aljoscha@nickel-berlin.de möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Bereits gezahlte Entgelte werden bei einer ordentlichen Kündigung grundsätzlich nicht anteilig erstattet; die gebuchten Module bleiben bis zum Ende des bezahlten Zeitraums verfügbar.

8. Betrieb, Änderungen und Katalogstände

Wir betreiben Zifferlotse mit der im Geschäftsverkehr üblichen Sorgfalt. Eine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit wird nicht geschuldet. Wartung, Sicherheitsmaßnahmen, Störungen von Infrastruktur- oder Zahlungsanbietern und Ereignisse außerhalb unseres Einflussbereichs können die Nutzung zeitweise einschränken.

Kataloge, Rechtsgrundlagen und fachliche Empfehlungen ändern sich. Datenstände werden im Produkt ausgewiesen. Der Kunde muss vor einer konkreten Abrechnung stets die aktuell verbindlichen Originalquellen prüfen. Funktionen dürfen weiterentwickelt werden, solange der wesentliche Vertragszweck erhalten bleibt.

9. Pflichten des Kunden und Verbot von Patientendaten

Zifferlotse ist nicht zur Verarbeitung von Patientennamen, Geburtsdaten, Versichertennummern, Befunden oder anderen personenbezogenen Gesundheitsdaten bestimmt. Solche Daten dürfen nicht eingegeben, gespeichert oder über Feedback- und Supportfunktionen übermittelt werden.

Der Kunde stellt sicher, dass nur berechtigte Personen zugreifen, interne Prüf- und Freigabeprozesse bestehen und alle eingegebenen Inhalte rechtmäßig verarbeitet werden. Er darf Schutzmaßnahmen nicht umgehen, die Software nicht missbräuchlich automatisiert auslesen und keine Zugänge an Dritte weiterverkaufen.

10. Nutzungsrechte

Für die Vertragsdauer erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Recht, Zifferlotse für eigene berufliche Zwecke im gebuchten Umfang zu nutzen. Rechte an Software, Gestaltung, redaktionellen Ergänzungen und Datenbankstruktur verbleiben bei uns beziehungsweise den jeweiligen Rechteinhabern. Amtliche Kataloge und fremde Quellen unterliegen ihren jeweiligen Bedingungen.

11. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten stehen in der Datenschutzerklärung. Soweit wir Kundeninhalte weisungsgebunden verarbeiten, gilt zusätzlich der Auftragsverarbeitungsvertrag in der beim Checkout bestätigten Fassung.

12. Mängel

Der Kunde meldet nachvollziehbare Funktionsstörungen möglichst zeitnah. Wir dürfen einen Mangel nach eigener Wahl durch Nachbesserung oder eine gleichwertige Ersatzlösung beheben. Ein fachlich abweichendes Ergebnis ist nicht allein deshalb ein Softwaremangel, wenn es auf unvollständigen Angaben, geänderten Katalogen oder einer erforderlichen Einzelfallprüfung beruht.

13. Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Begrenzungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

14. Vertragsende, Export und Löschung

Der Kunde soll benötigte Inhalte vor Vertragsende über vorhandene Exportfunktionen sichern. Nach Vertragsende dürfen wir nicht aufbewahrungspflichtige Konten und Kundeninhalte nach einer angemessenen Übergangsfrist löschen oder anonymisieren. Vertrags-, Abrechnungs- und Nachweisdaten bleiben im gesetzlich erforderlichen Umfang gespeichert.

15. Änderungen dieser Bedingungen

Änderungen für laufende Verträge werden mindestens sechs Wochen vor ihrem geplanten Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Sie werden nur wirksam, wenn der Kunde zustimmt oder sie wegen zwingender gesetzlicher, behördlicher oder sicherheitsbezogener Anforderungen erforderlich und für den Kunden zumutbar sind. Bei einer wesentlichen nachteiligen Änderung kann der Kunde zum Änderungszeitpunkt kündigen.

16. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand Berlin. Zwingende gesetzliche Zuständigkeiten bleiben unberührt.